• 19.03.2024

• Redaktion

Kinderärzte gegen Legalisierung 2024

Am Freitag berät der Bundesrat über das umstrittene Cannabisgesetz. Die Kinder- und Jugendärzte warnen vor negativen Folgen für den Jugendschutz, während Bundesgesundheitsminister Lauterbach eine Verzögerung verhindern will. Die Union und Juristen äußern hingegen massive Bedenken.

Der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) fordert die Bundesregierung auf, ihre Pläne für die Legalisierung von Cannabis zurückzuziehen. BVKJ-Präsident Michael Hubmann warnt vor den negativen Folgen für den Jugendschutz. Der Konsum sei problemlos an den gesetzlichen Regeln vorbei möglich.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hingegen will ein mögliches Scheitern der Legalisierung zum 1. April abwenden. Er kündigte an, die gesamte Woche über dafür zu kämpfen, dass es keine Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat gibt.

Nicht nur Kinderärzte! Auch Union und Juristen haben Bedenken

Die Unionsparteien und Juristen äußern hingegen massive Bedenken gegen das Gesetz. Sie kritisieren unter anderem die geplante Amnestie für Altfälle, die nach dem neuen Recht nicht mehr strafbar wären. Befürchtet wird eine Überlastung der Justiz durch die damit verbundenen Fallprüfungen.

Juristen sehen zudem verfassungsrechtliche Probleme in der Amnestie-Regelung. Sie argumentieren, dass die Legislative stark in die Exekutive eingreife, wenn rechtmäßig ergangene und bereits rechtskräftige Urteile nicht mehr vollstreckt werden dürften.

Der Deutsche Richterbund appelliert aufgrund dieser Bedenken an den Bundesrat, das Cannabisgesetz zu stoppen. Der Bundesgeschäftsführer des Verbandes, Sven Rebehn, fordert die Länder auf, zumindest die gegen alle fachlichen Bedenken durchgesetzte Amnestie-Regelung der Ampel wieder aus dem Gesetz zu kippen.

Meinung aus der Redaktion: Was sagen eigentlich Tierärzte zu den Legalisierungsplänen? Immerhin könnten ihnen Personen nach der Legalisierung illegal Cannabis verabreichen! Wait a minute, das könnten sie ja jetzt auch schon! Ist das etwas bei Kindern und Jugendlichen das selbe Prinzip? FAKT ist: Cannabis IST UND BLEIBT für Kinder und Jugendliche streng verboten! Daher verstehe ich einfach nicht, wieso sich immer wieder Kinderärzte, Grundschullehrer oder Krippen-Leiter einschalten, wenn es um das CanG geht! Schuster, bleib bei deinen Leisten!