Legalisierung: Mal wieder verschoben bis Oktober!

29.02.2024
Robert Meister

Legalisierung: Mal wieder verschoben bis Oktober!

Das geplante Cannabisgesetz wird wohl doch nicht wie geplant zum 1. April 2024 in Kraft treten, sondern, wenn der Bundesrat tatsächlich mit einer Mehrheit den Vermittlungsausschuss ausruft, erst sechs Monate später.

Landesminister fordern Verschiebung

Sie fordern den 1. Oktober als neuen Termin. Die Zeit bis April reiche nicht, um den rückwirkenden Straferlass umzusetzen. Die Justizministerien in NRW und Niedersachsen seien mit der geplanten Amnestie überfordert. Im Bundesrat zeichnet sich daher langsam eine Mehrheit für einen Vermittlungsausschuss ab. Dabei sind auch, man konnte es sich ja fast denken: Mitglieder der SPD und Grünen…

Kritiker sehen die Verschiebung als Zeichen mangelnder Vorbereitung.

Meinung aus der Redaktion: Irgendwie verstehe ich das Problem nicht ganz. Man will die Legalisierung verzögern, weil das Aufrollen der alten Verfahren so viel Zeit in Anspruch nehmen würde? Tatsächlich ist das ja ein stichhaltiges Argument: Die Gerichte sind jetzt schon mit den aktuellen Verfahren überfordert, wenn man jetzt innerhalb von kürzester Zeit tausende alte Verfahren zusätzlich durchackern müsste, wäre das eine ordentliche Zumutung, auf die ich persönlich auch keinen Bock hätte! Wir wünschen uns so etwas wie eine feste Regelung in Form von „1000 Alt-Verfahren pro Monat, Deutschlandweit, angefangen mit den höchsten Strafen“. Aber es kann nicht sein, dass diese Kleinigkeit nun wirklich den gesamten Prozess um Monate verzögert!

Quellenverzeichnis

¹ https://www.focus.de/politik/deutschland/neues-gesetz-legalisierung-von-cannabis-soll-erst-in-sechs-monaten-kommen_id_259714785.html

Diesen Artikel teilen:

Autor

Robert Meister

Robert Meister arbeitet seit dem Ende seines Studiums (Technikjournalismus/PR) dauerhaft in der Cannabisbranche. Mit nun über acht Jahren Arbeitserfahrungen als Redakteur, Übersetzer, Berater und Mitarbeiter in mehreren Grow-, Head-, und CBD-Shops kennt er die Branche wie seine (immer vollgekrümmelte...) Westentasche und ist vor allem für seine locker-lustige, aber immer kritische Schreibweise bekannt. Bitte beachten: Die Inhalte der Texte sind ausschließlich die persönliche Meinung des Autors und spiegeln nicht zwingend die Ansichten des gesamten Teams wider.

Legalisierung: Mal wieder verschoben bis Oktober!

Quellenverzeichnis

Diesen Artikel teilen:

Robert Meister

Diesen Artikel teilen:

Erfahre mit unserem Newsletter mehr aus der Welt des Cannabis

Weitere Artikel

Kommentare (0)

Du hast noch eine Frage, einen Tipp oder eine Anregung zum Artikel?

Beliebte Artikel

Cannabis-Club Inntal erhält erste Anbaugenehmigung in Bayern!

Größter illegaler Cannabis-Fund seit Eröffnung des BER – Zoll entdeckt 68 Kilo!

Kommentar: Hat das BKA die Pharma übersehen?

„Mein schöner Garten“ berichtet offen über Hanf im Garten