Führerschein und Cannabis: Nach wie vor ein Problem!
Beim Thema Führerschein ist sich die Regierung immer noch nicht ganz einig. Und jetzt verstehen wir auch, warum das so ist: Aktuell muss das Cannabisgesetz nur noch durch den Bundesrat. Wie wir alle wissen, kann der Bundesrat das Gesetz nicht mehr ablehnen, da es nicht „zustimmungspflichtig“ ist, es kann lediglich der Vermittlungsausschuss einberufen werden.
Der Oberwitz: WENN in dem Gesetz jetzt konkret ein beispielsweise höherer THC-Grenzwert erlaubt wird, geht das in den Bereich „Verkehrsrecht“ über. Und, so kompliziert kann nur Politik sein: Alles, was mit dem Verkehrsrecht zu tun hat, IST im Bundesrat zustimmungspflichtig.
Das heißt im Klartext: Wenn die Ampel das Thema Führerschein unbedingt im Gesetz stehen haben will, ist das Risiko groß, dass das Gesetz komplett abgelehnt wird. Wenn das Thema Führerschein rausgelassen wird, hat der Bundesrat weniger Entscheidungsbefugnisse.
Wir können uns also sicher sein: Das Ding mit dem Führerschein wird uns noch eine Weile begleiten… Nach wie vor lohnt es sich also, alle 3 Monate ein Spaß-Rezept beim Doc zu holen.
Meinung aus der Redaktion: Wir können uns also leider fast sicher sein: Das Ding mit dem Führerschein wird uns noch eine Weile begleiten… Nach wie vor lohnt es sich also, alle 3 Monate ein Spaß-Rezept beim Doc zu holen…
Quellenverzeichnis
-
1 https://www.fr.de/politik/grenzwert-thc-auto-fuehrerschein-abstimmung-bundestag-cannabis-gesetz-legalisierung-92847831.html
Weitere Artikel
-
-
05.12.2024
-
-
-
Kommentare (0)
Du hast noch eine Frage, einen Tipp oder eine Anregung zum Artikel?
Wir freuen uns über jeden Kommentar!
Beliebte Artikel
-
05.12.2024
Erste Cannabis-Anbauvereinigungen in Schleswig-Holstein genehmigt
In Schleswig-Holstein haben die ersten beiden Cannabis-Anbauvereinigungen eine Genehmigung erhalten. Diese befinden sich im Kreis Segeberg und im Kreis Plön.…
Zum Artikel -
05.12.2024
Cannabis auf dem Fahrrad: Kein THC-Grenzwert, keine Regeln?
Seit dem 1. April 2024 ist Cannabis in Deutschland unter bestimmten Bedingungen legal. Doch wie wirkt sich das auf die…
Zum Artikel -
04.12.2024
Studie: Cannabis kann Schlaf verbessern oder verschlechtern
Die Ergebnisse einer neuen Studie legen nahe, dass ein häufiger Cannabiskonsum bei jungen Erwachsenen mit Depressionen und/oder Angstzuständen, die bereits unter Schlafproblemen leiden, den Schlaf verbessern, bei jungen Erwachsenen ohne diese psychischen Probleme jedoch verschlechtern.
Zum Artikel -
04.12.2024
Erfurt: Cannabis Social Club startet legalen Anbau und (bald) Verkauf!
In Erfurt gibt es nun eine Möglichkeit, Cannabis legal zu beziehen: Als Mitglied im "Cannabis Social Club Erfurt" kann man…
Zum Artikel