Deutschland: Bye bye, Legalisierung?

Deutschland: Es bleibt mehr als Spannend! Seit der Innenministerkonferenz im Dezember 2023 zeichnet sich ein eher tristes Bild ab: Es wurde geschlossen gegen die Legalisierung von Cannabis gestimmt, auch von Vertretern der SPD, die ja eigentlich für ein „JA zur Legalisierung“ in diesen Posten gewählt wurden und jetzt ihre Wähler enttäuschen.
Auch Sebastian Fiedler, über den wir bereits einen kleinen Text hatten, hat seine Meinung nicht geändert! Gegenüber der TAZ sagte er „Dem Gesetz würde ich so keinesfalls zustimmen.“ Allgemein werden auch „Widersprüche und Schwächen“ im Gesetz bemängelt, es sei außerdem „in vielen Punkten unscharf“. Dies hat auch der DHV bereits bemängelt.
Meinung aus der Redaktion: Man versteht, dass viele SPD-Wähler enttäuscht sind! Es hat nun den Anschein, als ob die SPD die Legalisierung quasi im Alleingang verzögern würde, obwohl das Thema seit Jahren im Parteiprogramm steht. Die Sicht der SPD-Abgeordneten gegen die aktuellen Pläne ist da aber eine andere: Anstatt die Legalisierung zu verhindern, wolle man durch den Widerstand eine Änderung der Pläne, hin zu einer noch besseren Lösung, vorantreiben. Wir fragen uns: Kann man solche Kleinigkeiten nicht auch im Nachhinein noch anpassen?…
Quellenverzeichnis
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1 https://taz.de/Cannabis-Legalisierung/!5985240/
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27.03.2025
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