CDU/CSU: Legalisierung vs. Völkerrecht!
Wenn man bei Zeit Online vom Völkerrecht spricht, geht es oft um Dinge wie Krieg, Terrorismus, Genozid, Zensur… Oder, wenn man das Sprachrohr der CDU/CSU werden will: Von der geplanten Cannabislegalisierung in Deutschland! Konkret wird er Vorschlag als „vertragswidriger Verstoß gegen die UN-Übereinkommen zur Drogenbekämpfung“ bezeichnet. In anderen Worten: Der Krieg gegen die Drogen, der von der UN irgendwann in den 70er ausgerufen wurde, würde eine Legalisierung nicht gutheißen, also solle man es auch nicht machen!
Die Union droht: Man werde „alle juristischen Möglichkeiten prüfen und gleichzeitig versuchen mit anderen Bundesländern das Vorhaben in den Vermittlungsausschuss zu bringen, um es noch zu stoppen.“
Meinung aus der Redaktion: Das der „Krieg gegen die Drogen“ von Anfang an zum Scheitern verurteilt war und sich die Wissenschaft heute einig ist, dass der „War on Drugs“ nur Schrecken, Leid und Tod gebracht hat, aber keineswegs die Konsumzahlen oder Mengen verringert hat, scheint der Union auch egal zu sein…
Quellenverzeichnis
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1 https://www.zeit.de/news/2024-03/03/union-cannabis-gesetz-bricht-voelkerrecht
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05.12.2024
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